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Grundlagen des Rechts I

E: 0830 3.6.25

= Einleitung und Recherche

== Wie prueft man einen Anspruch auf Schadensersatz

+ Rechtsgutverletzung
+ Verletzungshandlung
+ Objektive Zurechnung (Kausalitaet, Adequants, Schutzrechtszusammenhang)
+ Rechtswidrigkeit
+ Verschulden
+ Haftung und Ausfuellung (wir brauchen einen Schaden)
+ Schadensumfang

Andere Dinge
- Haftgrund und Tatbestandmaessigkeit


= Fall Kuno Schadensersatzansprueche

== Kontext

Kuno betreibt einen Freizeitpark mit Trampolin.

Trampolinanlage

Sichtbare Hinweise
- Unter 4 jahrige nicht
- Wer sich nicht sicher fuehlt soll das lassen
- Slato ausgestreckte beine
- Keine ellenbogen abstuetzen.

Ungeuebter salto und ist auf dem Ruecken gelandet $==>$ Querschitgelaehmt

== Frage

Q: Welche Ansprueche gibt es gegen Kuno?

== Analyse

- Rechtsgutsverletzung. Koerper ist verletzt.
- Veletzungshandlung (Akitves Tun oder unterlassen). Kein Aktives tun. Veletzung der Vekehrsicherungspflicht.

Verkehrspflicht $==>$ Man muss beim Trampolin auf Lebensgefahr hinweisen.

Wer einen Verkehr eroeffnet muss diesen sicher gestalten.

Wer Risiko im Verkehr hat kann Warnhinweise austellen.

Es gilt die Vermutung Aufklaerensrichtigens Verhalten.
Man muss beweisen, dass jemand es trotzdem gemacht haette.

Veltzung der Vekehrspflicht ist rechtswidrig, wenn es keine Rechtfertigung gibt.

Paragraph 276.

= Allgemeine Dinge

Vor den Anspruechen aus dem Deliksrecht muss man vertragliche Ansprueche klaeren.
Haftungsminderungen gelten fuer das Deliktsrecht.

Tatbestand und Rechtsholge.
Zuerst die Rechtsholge.

Blanke Vermoegensschaeden sind Faelle wo kein absolutes Recht verletzt ist. Zum Beispiel Betrug.

Untreue schuetzt das Vermoegen.

823 Abs. 2 Zweiter Schadensbestand des Deliktsrechts

Alle Verkehrsicherungspflichten seien Schutzgesetze nach diesem Paragraph.
Wenn das richtig waere, dann brauchten wir den ersten Absatz nicht mehr.

Schutzzweckzusammenhang $=>$ Pflicht zum Handeln

Gesete sind immer abstrakt und nicht konret
- Formell (Vom Parlament erlassen)
- Materiell (Abstrakt generell)

Hilfsnorm ist eine Norn ohne eigene Rechtsfolge aber hilft fuer eine Andere Norm zum Beispiel durch eine Definition.

Alle Normen mit einem Buchstaben sind nachtraeglich eingefuegt worden.

Unterschied Werkvetrag und Dienstvertrag.
Im Werkvertrag wird ein Erfolg verschuldet und beim Dienstvertrag nur das Taetigwerden.

= Schutzgesetz

Ist "Jede Rechtsnorm, die zumindest auch dem individuellen Schutz eines anderen dient"

- VSP als Schadenfernahltungspflicht nach Verantwortungsbereichen
- Besondere Ruecksicht auf Kinder
- Verwandlung nicht Entledigung von VSP durch Einschaltung Dritter
- Schutzzwesch des Schutzgesetzes
- Schutzgesetzverletung fuehrt zur Ersatzpflicht nur bei Rechtswidrigkeitszusammenhang

820.2. Verpflichtung zum Schadensersatz
823.1. Rechtsgutsverletzung
823.2. Verbindung Schutzgesetz (Vermoegensschutzende Normen)
826 Sittenwidrige Schaedigung

Scheiben einschlagen $==>$ Sachbeschaedigung

Schutzbereich ist
- hinsichtlich der Person
- hinsichtlich des Rechtsgut
- hinsichtlich der Schaedigung

= Rechtsgueter

- Leben
- Koerper
- Gesungheit
- Eigentum
- Freiheit
- Sonstige Rechte

= Fall Polizei

== Kontext

Nach einem Autounfall wird der Flug verpasst und es muss eine Ubernachtung im Hotel bezahlt werden.

== Sachgrundlage

Wir brauchen ein Schutzgesetz fuer 823.2.

== Frage

Werden die Uebernachtungskosten getragen?

= Grundzuege der Arzthaftung

611.

Der Arztvertrag ist ein Dienstvertrag.

Es gilt das Diagramm

Untersuchung $==>^("Einwilligung") $ Einwilligung $==>$ Behandlung

Komplementer Behandlungsvertrag mit dem Patienten durch den Arzt vor der Behandlung?

Die Krankenversicherung verschuldet die Behandlung fuer die Gesundheit.

Die Kasse hat einen Vetrag mit den Vetragsaerzten.

Eine Operation ist im allgemeinen eine Gerechfertigte Koerperverletzung.

== Behandlungsfeher

- Diagnose
- therapie

== Beweislastumkehr

630h BGB

- Voll beherrschbares Risiko
- Mangelnde Befaehigung
- Unzureichende Befaehigung
- Unzureichende Dokumentation
- Grober Behandlungsfehler

== Einwilligung ist eine Rechtfertigung der kunstgerechten Behandlung

630d BGB

Keine Einwilligung in Kunstfehledjf

- Einwilligungsfaehigkeit (Problem bei Minderjaehrigen)
- Es geht nur bei vorrausgehender Aufklaerung 630e BGB
	- Ueber alle Risiken
	- Ueber Behandlungsalternaitiven
	- Ueber Moeglichkeit unbekannter Risiken bei Neulandverfahren
- Mutmassliche Einwilligung (vom Arzt zu beweisen)