anamech to 13

S2/Other/VL/OthVL1.typ

@@ -0,0 +1,198 @@
+// Main VL template
+#import "../preamble.typ": *
+
+// Fix theorems to be shown the right way in this document
+#import "@preview/ctheorems:1.1.3": *
+#show: thmrules
+
+// Main settings call
+#show: conf.with(
+	// May add more flags here in the future
+	date: datetime.today().display(),
+	//date: datetime(
+	//	year: 2025,
+	//	month: 5,
+	//	day: 1,
+	//).display(),
+)
+
+Grundlagen des Rechts I
+
+E: 0830 3.6.25
+
+= Einleitung und Recherche
+
+== Wie prueft man einen Anspruch auf Schadensersatz
+
++ Rechtsgutverletzung
++ Verletzungshandlung
++ Objektive Zurechnung (Kausalitaet, Adequants, Schutzrechtszusammenhang)
++ Rechtswidrigkeit
++ Verschulden
++ Haftung und Ausfuellung (wir brauchen einen Schaden)
++ Schadensumfang
+
+Andere Dinge
+- Haftgrund und Tatbestandmaessigkeit
+
+
+= Fall Kuno Schadensersatzansprueche
+
+== Kontext
+
+Kuno betreibt einen Freizeitpark mit Trampolin.
+
+Trampolinanlage
+
+Sichtbare Hinweise
+- Unter 4 jahrige nicht
+- Wer sich nicht sicher fuehlt soll das lassen
+- Slato ausgestreckte beine
+- Keine ellenbogen abstuetzen.
+
+Ungeuebter salto und ist auf dem Ruecken gelandet $==>$ Querschitgelaehmt
+
+== Frage
+
+Q: Welche Ansprueche gibt es gegen Kuno?
+
+== Analyse
+
+- Rechtsgutsverletzung. Koerper ist verletzt.
+- Veletzungshandlung (Akitves Tun oder unterlassen). Kein Aktives tun. Veletzung der Vekehrsicherungspflicht.
+
+Verkehrspflicht $==>$ Man muss beim Trampolin auf Lebensgefahr hinweisen.
+
+Wer einen Verkehr eroeffnet muss diesen sicher gestalten.
+
+Wer Risiko im Verkehr hat kann Warnhinweise austellen.
+
+Es gilt die Vermutung Aufklaerensrichtigens Verhalten.
+Man muss beweisen, dass jemand es trotzdem gemacht haette.
+
+Veltzung der Vekehrspflicht ist rechtswidrig, wenn es keine Rechtfertigung gibt.
+
+Paragraph 276.
+
+= Allgemeine Dinge
+
+Vor den Anspruechen aus dem Deliksrecht muss man vertragliche Ansprueche klaeren.
+Haftungsminderungen gelten fuer das Deliktsrecht.
+
+Tatbestand und Rechtsholge.
+Zuerst die Rechtsholge.
+
+Blanke Vermoegensschaeden sind Faelle wo kein absolutes Recht verletzt ist. Zum Beispiel Betrug.
+
+Untreue schuetzt das Vermoegen.
+
+823 Abs. 2 Zweiter Schadensbestand des Deliktsrechts
+
+Alle Verkehrsicherungspflichten seien Schutzgesetze nach diesem Paragraph.
+Wenn das richtig waere, dann brauchten wir den ersten Absatz nicht mehr.
+
+Schutzzweckzusammenhang $=>$ Pflicht zum Handeln
+
+Gesete sind immer abstrakt und nicht konret
+- Formell (Vom Parlament erlassen)
+- Materiell (Abstrakt generell)
+
+Hilfsnorm ist eine Norn ohne eigene Rechtsfolge aber hilft fuer eine Andere Norm zum Beispiel durch eine Definition.
+
+Alle Normen mit einem Buchstaben sind nachtraeglich eingefuegt worden.
+
+Unterschied Werkvetrag und Dienstvertrag.
+Im Werkvertrag wird ein Erfolg verschuldet und beim Dienstvertrag nur das Taetigwerden.
+
+= Schutzgesetz
+
+Ist "Jede Rechtsnorm, die zumindest auch dem individuellen Schutz eines anderen dient"
+
+- VSP als Schadenfernahltungspflicht nach Verantwortungsbereichen
+- Besondere Ruecksicht auf Kinder
+- Verwandlung nicht Entledigung von VSP durch Einschaltung Dritter
+- Schutzzwesch des Schutzgesetzes
+- Schutzgesetzverletung fuehrt zur Ersatzpflicht nur bei Rechtswidrigkeitszusammenhang
+
+820.2. Verpflichtung zum Schadensersatz
+823.1. Rechtsgutsverletzung
+823.2. Verbindung Schutzgesetz (Vermoegensschutzende Normen)
+826 Sittenwidrige Schaedigung
+
+Scheiben einschlagen $==>$ Sachbeschaedigung
+
+Schutzbereich ist
+- hinsichtlich der Person
+- hinsichtlich des Rechtsgut
+- hinsichtlich der Schaedigung
+
+= Rechtsgueter
+
+- Leben
+- Koerper
+- Gesungheit
+- Eigentum
+- Freiheit
+- Sonstige Rechte
+
+= Fall Polizei
+
+== Kontext
+
+Nach einem Autounfall wird der Flug verpasst und es muss eine Ubernachtung im Hotel bezahlt werden.
+
+== Sachgrundlage
+
+Wir brauchen ein Schutzgesetz fuer 823.2.
+
+== Frage
+
+Werden die Uebernachtungskosten getragen?
+
+= Grundzuege der Arzthaftung
+
+611.
+
+Der Arztvertrag ist ein Dienstvertrag.
+
+Es gilt das Diagramm
+
+Untersuchung $==>^("Einwilligung") $ Einwilligung $==>$ Behandlung
+
+Komplementer Behandlungsvertrag mit dem Patienten durch den Arzt vor der Behandlung?
+
+Die Krankenversicherung verschuldet die Behandlung fuer die Gesundheit.
+
+Die Kasse hat einen Vetrag mit den Vetragsaerzten.
+
+Eine Operation ist im allgemeinen eine Gerechfertigte Koerperverletzung.
+
+== Behandlungsfeher
+
+- Diagnose
+- therapie
+
+== Beweislastumkehr
+
+630h BGB
+
+- Voll beherrschbares Risiko
+- Mangelnde Befaehigung
+- Unzureichende Befaehigung
+- Unzureichende Dokumentation
+- Grober Behandlungsfehler
+
+== Einwilligung ist eine Rechtfertigung der kunstgerechten Behandlung
+
+630d BGB
+
+Keine Einwilligung in Kunstfehledjf
+
+- Einwilligungsfaehigkeit (Problem bei Minderjaehrigen)
+- Es geht nur bei vorrausgehender Aufklaerung 630e BGB
+	- Ueber alle Risiken
+	- Ueber Behandlungsalternaitiven
+	- Ueber Moeglichkeit unbekannter Risiken bei Neulandverfahren
+- Mutmassliche Einwilligung (vom Arzt zu beweisen)
+
+